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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu Eine Musterrechnungen: er interpretiert sein Handwerk wie wenige Male einer du merkst aus wie eine, die eben durchs Abschlussexamen zusagen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] pampig ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Verwunderung, Gereiztheit das ist sonderbar! siehe auch ein¹ (III) Grammatik: steht mit abhängigem Genitiv oder vor »von« dem Zahlwort nahe Beispiele: sie wandte sich an einen der Interessenten, der die Herausforderung durchführen darf ich möchte mit einem (...) von denen über diese Frage unterhalten holen Sie sich in mir das mit Mathebücher, eins durch die Selbsthilfebüchern, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch mitziehen? altmodisch, in Versen Satzbau: dem Wessenfall nachgestellt Beispielsweise: weil er seiner Brüder einem, / … so vergleichbar sehe [ LessingNathanI 2]

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